Wie ein Fünfjähriger das „seitliche Schaukeln" patentieren ließ – und das USPTO es zurücknahm

Dies ist eine Übersetzung aus dem Englischen. Zum englischen Originalartikel

Von Haedar

Foto:biancamentil / Pixabay

Kaum ein Patent hat eine schönere Entstehungsgeschichte als US-Patent Nr. 6,368,227, „Method of swinging on a swing". Als Erfinder ist Steven Olson eingetragen, ein fünfjähriger Junge aus St. Paul, Minnesota. Sein Vater Peter Olson ist Patentanwalt. Was folgte, wurde zu einem anschaulichen Beispiel dafür, wie sich das Patentsystem selbst korrigiert.

Was beansprucht wurde

Die Anmeldung wurde am 17. November 2000 eingereicht, das Patent am 9. April 2002 erteilt. Beschrieben wird eine Person auf einer gewöhnlichen Schaukel, die an zwei Ketten an einem waagerechten Ast hängt. Sie zieht abwechselnd an der einen und der anderen Kette, sodass sich die Schaukel seitwärts bewegt statt im üblichen Vor-und-zurück-Bogen – der, wie das Patent selbst einräumt, „seit Generationen bekannt" ist. Das Dokument behandelt sein Thema ernsthaft, aber mit erkennbarem Humor: Der Erfinder und seine Schwester nennen die Bewegung „Tarzan-Schaukeln", ein Tarzan-Schrei wird als Option vorgeschlagen, „echter Dschungel ist nicht erforderlich", und am Ende heißt es: „Lizenzen sind auf Anfrage beim Erfinder erhältlich."

Warum es erteilt wurde

Die Anmeldung las sich wie eine echte Erfindung, und der Prüfer fand offenbar keinen schriftlichen Stand der Technik, der genau diese Art des Schaukelns beschrieb. Genau hier liegt die Schwachstelle, die der Fall offenlegt: Patentprüfer recherchieren vor allem in Patenten und veröffentlichter Literatur. Alltägliches, das jedes Kind kennt – etwa seitliches Schaukeln –, wird selten so aufgeschrieben, dass ein Prüfer es findet.

Warum es gestrichen wurde

Das Patent sorgte international für Schlagzeilen; unter anderem berichtete New Scientist im April 2002 darüber. Am 21. Mai 2002, nur wenige Wochen nach der Erteilung, ordnete der USPTO-Commissioner eine Reexamination an – ein Verfahren, in dem erneut geprüft wird, ob die Ansprüche eines erteilten Patents angesichts des Stands der Technik Bestand haben. Das Reexamination-Zertifikat vom 1. Juli 2003 strich sämtliche Ansprüche. 2006 erlosch das Patent schließlich, weil die Aufrechterhaltungsgebühren nicht gezahlt wurden.

Die Lehren

• Mit der Erteilung ist die Sache nicht erledigt. Ein US-Patent kann nach der Erteilung überprüft werden, heute etwa im Wege der Ex-parte-Reexamination oder in PTAB-Verfahren wie der Inter-partes-Review.
• Stand der Technik muss kein Patent sein. Veröffentlichungen, Produkte und offenkundige Vorbenutzungen können die Neuheit zerstören – aber jemand muss sie finden und dem Amt vorlegen.
• Öffentlichkeit wirkt in beide Richtungen. Dieselbe Aufmerksamkeit, die das Schaukel-Patent berühmt machte, führte auch zu seiner Streichung.

Der Blick auf Indonesien

Auch das indonesische Patentrecht verlangt, dass eine Erfindung gegenüber dem vor der Anmeldung öffentlich Bekannten neu ist, und dieser Stand der Technik beschränkt sich nicht auf beim DJKI (Generaldirektion für geistiges Eigentum) eingereichte Dokumente. Erteilte indonesische Patente können nach der Erteilung angegriffen werden, unter anderem mit einer Nichtigkeitsklage vor dem Handelsgericht (Pengadilan Niaga). Uns ist keine indonesische Gerichtsentscheidung zu einem Patent auf ein Kinderspiel oder eine Spielplatztechnik bekannt. Der Schaukel-Fall erinnert lokale Unternehmen dennoch daran: Beansprucht das Patent eines Wettbewerbers etwas, das die eigene Branche seit Jahren öffentlich praktiziert, können Belege für diese frühere Benutzung entscheidend sein.

Quellen

• Google Patents, US 6,368,227 B1, „Method of swinging on a swing" (einschließlich Reexamination-Zertifikat, auf Englisch)
• New Scientist, Jeff Hecht, „Boy takes swing at US patents" (17. April 2002, auf Englisch)