Apple muss Masimo 184 Millionen Dollar Zinsen auf Apple-Watch-Patententschädigung zahlen
Dies ist eine Übersetzung aus dem Englischen. Zum englischen Originalartikel
Ein Patentschadensersatzurteil ist nicht immer die endgültige Zahl. Laut einem Bericht von MedTech Dive hat ein Richter des U.S. District Court for the Central District of California entschieden, dass Apple Masimo 184,2 Millionen Dollar Vorurteilszinsen auf die 634 Millionen Dollar zahlen muss, die eine Jury im Vorjahr wegen Verletzung eines Masimo-Pulsoximetrie-Patents durch die Apple Watch zugesprochen hatte.
Die Entscheidung vom Anfang Oktober 2026 erhöht den von Apple zu zahlenden Gesamtbetrag auf etwa 818,5 Millionen Dollar. Masimo wurde laut demselben Bericht im Juni von Danaher für 9,9 Milliarden Dollar übernommen.
Warum Zinsen zugesprochen wurden
Der US-Maßstab für Patentschadensersatz soll den Patentinhaber so stellen, als hätte der Verletzer bei Beginn der Verletzung eine angemessene Lizenz genommen. Masimo argumentierte, dass die Jury einen laufenden Royalty pro Uhr zugrunde gelegt habe und Zinsen nötig seien. Apple meinte, das Urteil sei schon hoch genug. Der Richter folgte Apple laut dem Bericht nicht.
Wie der Zinssatz gewählt wurde
Masimo verlangte den kalifornischen Verfassungssatz von 7 % (rund 242,7 Mio. $). Apple schlug einen Satz vor, der etwa 114,5 Mio. $ ergeben hätte. Das Gericht übernahm Masimos Finanzierungskosten mit jährlicher Verzinsung und kam auf 184,2 Mio. $. Apple muss zudem 4 % Nachurteilszinsen auf die volle Summe ab dem 20. Juli zahlen.
Bedeutung für Rechteinhaber und Indonesien
Der Fall zeigt, wie stark Verzug die Summe erhöhen kann. Indonesisches Patentrecht kennt kein Jury-Verfahren; Entschädigung wird vor dem Handelsgericht geltend gemacht. Uns ist keine indonesische Entscheidung bekannt, die ein vergleichbares Vorurteilszins-Modell bei Patenten anwendet.
Sources
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